Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in schriftlicher sowie elektronischer Form) mit der Kurella Internet Services (nachfolgend KIS genannt). Nebenabreden sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich per Briefpost (nicht via Email) bestätigt wurden. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich unverbindlich.
2. Angebot / Vertrag / Kündigung
Die Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die Rechnung erteilt ist oder der Auftrag schriftlich bestätigt wurde. Besondere Abmachungen gelten nur bei schriftlicher Bestätigung per Briefpost (nicht via Email). Zur Berechnung gelangen die am Tage der jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise. Diese können mit einer Vorankündigung von 14 Tagen geändert werden. Nach Mitteilung über die Preisänderung der Nettopreise haben Sie ein Sonderkündigungsrecht innerhalb von 14 Tagen nach Mitteilungsversand. Der Vertrag wird zunächst auf 24 Monate geschlossen. Der Vertrag verlängert sich um jeweils 12 Monate, sofern keine der Parteien bis spätestens 6 Monate vor Ablauf Ihre Kündigung erklärt. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen. Maßgeblich für die Einhaltung der Kündigungsfrist ist das Datum des Eingangs in unserem Hause.
3. Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel mit Erbringung der Leistung und/oder Lieferung der Ware/Dienstleistung. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich auf Rechnung oder Vorkasse. Die Zahlungsfrist beträgt 7 Tage Netto. Fällig wird der im Auftrag definierte Zahlungszeitraum im Voraus. Als maßgebend gelten die Zahlungseingangstage. Schecks gelten erst nach Gutschrift/Wertstellung bei uns als gezahlt. Bei Zahlungszielüberschreitungen sind wir zur Berechnung banküblicher Zinsen berechtigt. Bei Zahlungsverzug werden sofort alle noch offenen Rechnungen fällig. Für den Fall der Rückgabe einer korrekten Lastschrift wird eine Bearbeitungsgebühr von € 25,- neben den entstehenden Bankspesen erhoben. Bei Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers können wir Vorauszahlungen verlangen. Ist der Käufer mit seinen Verpflichtungen im Rückstand, so sind wir vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur Liefereinstellung / Sperrung des Eintrags berechtigt. Die dadurch entstandenen Kosten können wir in Rechnung stellen und Schadensersatz in Höhe von zwei Jahresbeiträgen geltend machen. In unseren Leistungen ist ein Email Support enthalten, der sich ausschließlich auf die technische und inhaltliche Pflege des Linkeintrags gemäß gebuchtem Leistungspaket beschränkt. Inhaltliche Änderungen sind ab dem 30. Tag des ersten Linkeintrages gemäß aktueller Preisliste und unseren Zahlungsbedingungen kostenpflichtig.
Wir gewähren bei Zahlung von 24 Monaten im Voraus deutlichen Rabatt. Sollte das Vertragsverhältnis vor Ablauf der bereits gezahlten Monate - aus welchem Grunde auch immer - beendet werden, besteht kein Anspruch auf Rückerstattung des Betrages für die restliche Laufzeit. Eine Kündigung unsererseits ist nur möglich, wenn eine grobe Verletzung dieser AGB seitens des Kunden erfolgt ist. Auch in so einem Fall wird der Account/Linkeintrag unverzüglich gesperrt bzw. auf das kostenlose Maß reduziert, ohne das hieraus ein Anspruch auf Rückzahlung entsteht.
4. Domainnamen
Domainnamen werden durch KIS oder beauftragte Partner bei dem jeweiligen NIC registriert. Die Daten zur Registrierung von Domainnamen werden an den jeweiligen NIC in einem automatisierten Verfahren übermittelt. Der Kunde kann von einer tatsächlichen Verfügbarkeit und Zuteilung des Domainnamens erst ausgehen, wenn dieser durch den jeweiligen NIC oder durch uns bestätigt ist. Jegliche Haftung und Gewährleistung für die Zuteilung der bestellten Domainnamen ist seitens der KIS ausgeschlossen.
5. Gewährleistung / Garantie / Datensicherung
Linkoptimierung
Gemäß des Auftrages wird KIS Ihren Link Optimieren und entsprechend der gewählter Kategorie und des gewählten Rankings platzieren. KIS behält sich vor, Leistungen ganz oder teilweise zu löschen, zu vermindern, zu verändern oder zu erweitern, ohne das hieraus ein Anspruch auf Rückzahlung entsteht. Die Zahlung der Vergütung bleibt davon unberührt.
KIS kann ohne Begründung Eintragsgesuche ablehnen oder Eintragungen entfernen, insbesondere dann, wenn diese gegen die AGB verstoßen. KIS weist ausdrücklich darauf hin, dass es keinen Anspruch auf einen kostenlosen Linkeintrag gibt, sondern dieser eine ausschliesslich freiwillige, jederzeit widerrufbare Leistung der KIS ist.
KIS übernimmt keine Garantie dafür, dass der Server - und damit der angebotene Webdienst - permanent verfügbar ist
Webspace
Der Kunde stellt KIS von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. KIS ist nicht für die Datensicherung der auf dem Account / Server gespeicherten Dateien verantwortlich.
Soweit Daten auf den Account / Server übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien her
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes einen Loginnamen und ein Loginpasswort. Er ist verpflichtet, dieses vertraulich zu behandeln, und haftet für jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes resultiert. Dem Kunden ist bekannt, dass aufgrund der Struktur des Internet die Möglichkeit besteht, übermittelte Daten abzuhören. Dieses Risiko nimmt der Kunde in Kauf. KIS haftet nicht für Verletzungen der Vertraulichkeit von Email-Nachrichten oder anders übermittelten Informationen.
KIS übernimmt keine Garantie dafür, dass der Account / Server für einen bestimmten Dienst, oder eine bestimmte Software geeignet oder permanent verfügbar ist. Die Dienstleistung der KIS ist die Stellung des Accounts / Servers. Für Störungen innerhalb des Internet können wir keine Haftung übernehmen. Wir übernehmen weiterhin keine Haftung für Schäden oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch den Account / Server verursacht wurden. Haftung und Schadenersatzansprüche sind auf die Höhe des Auftragswertes, max. jedoch 500,00 €, beschränkt.
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6. Veröffentlichte Inhalte / gespeicherte Daten
Der Kunde stellt KIS von jeglicher Haftung für den Inhalt von übermittelten Webseiten oder Linkbeschreibungen auf dem Account / Server frei. Er wird mit seinem Angebot keinerlei Warenzeichen- Patent- oder andere Rechte Dritter verletzen. Für den Inhalt der Seiten ist der Kunde selbst verantwortlich. KIS kann den Vertrag fristlos kündigen und den Account / Server sofort sperren, falls der Inhalt der Seiten gegen geltendes Recht verstößt, Dritte negativ darstellt oder öffentlichen Anstoß erregt. Es besteht von Seiten der KIS keine Prüfungspflicht der Daten des Kunden. KIS behält sich das Recht vor, das Angebot des Kunden sofort zu sperren, falls dieser Dinge auf seinem Account / Server einrichtet, die das Betriebsverhalten des Servers beeinträchtigen bzw. der Account / Server mehr als 20 % der Systemleistung / Systemressourcen für sich in Anspruch nimmt. Weiter dulden wir ohne schriftliche Zustimmung per Briefpost (nicht via Email) keine eigene Chatsysteme sowie IRC/IRC-bots. Dies kann gegebenenfalls geändert werden. Der Kunde verpflichtet sich weiterhin, keine Werberundschreiben oder Massenmailings (Mailingaktionen) via electronic Mail über eMail Adressen seiner Domain zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern dazu aufgefordert worden zu sein. Zuwiderhandlungen führen zur sofortigen Sperrung des Accounts / Servers. Illegale Inhalte wie z.B. Kinderpornographie werden ohne Vorwarnung bei den zuständigen Behörden zur Anzeige gebracht.
Es ist in unserem Webkatalog verboten gesetzwidrige-, pornografische-, Gewalt verherrlichende-, rassistische-, menschenverachtende-, illegale MP3-, Crackz-, Warez-, Hacker-, Toplisten-, Müll-, Schrott-, inhaltslose-, Baustellen-, doppelte-, Ref-Links-, illegale Seiten einzutragen. Wir behalten uns außerdem das Recht vor, Einträge ohne Angaben von Gründen zu löschen. Einträge + Linkbeschreibungen sind für Privatpersonen und gemeinnützige Vereine oder gemeinnützige Institutionen gemäß der Leistungsbeschreibung kostenlos. Gewerbliche Kunden erhalten nur den Basislink ohne Beschreibung kostenlos, weitere Leistungen werden zu Pauschalpreisen gemäß unserer Preisliste berechnet. Es besteht kein Anspruch auf einen kostenlosen oder auch kostenpflichtigen Eintrag. KIS behält sich das Recht vor, Eintragungen beliebig abzulehnen. Hieraus kann kein Schadensanspruch abgeleitet werden. Alle Einträge werden von uns redaktionell geprüft. Über Ihren Eintrag oder die Ablehnung erhalten Sie eine Bestätigungsmail.
Bei unserem Webkatalog handelt es sich um eine kostenpflichtige und redaktionell gepflegte Auflistung von Links zu der sich die Betreiber der gelinkten Seiten selbst verantwortlich machen. Unser Webmaster überprüft lediglich, ob die obigen Bedingungen im Vertragsabschluß erfüllt sind. Nachdem die Gebühr für die Registrierung bezahlt ist, wird der Link optimiert in den gewünschten Kategorien frei geschaltet. KIS erklärt ausdrücklich, dass sie keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten hat. KIS distanziert sich hiermit ausdrücklich von den Inhalten aller gelinkten Seiten und macht sich diese nicht zu eigen.
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - Haftung für Links- hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Anbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich KIS ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf Ihren Webseiten und macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Diese Erklärung gilt für alle angebrachten Links.
7. Urheber- und Kennzeichenrecht
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8. Datenschutz
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9. Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Für die Gewährleistungsbedingungen und die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Verkäufer und Käufer, gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Braunschweig, wenn unsere Forderungen im Mahnverfahren geltend gemacht wird; außerdem ist Braunschweig Gerichtsstand unter Vollkaufleuten.
10. Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt..
